Der Verlag der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg Carl von Ossietzky
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen von Büchern bei Hamburg University Press, dem Verlag der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg – Carl von Ossietzky, Von-Melle-Park 3, 20146 Hamburg. Die Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg ist ein Landesbetrieb der Freien- und Hansestadt Hamburg und Teil der Behörde für Wissenschaft und Forschung und Gleichstellung, deren Aufsicht sie unterliegt. Der Verlag Hamburg University Press ist ein rechtlich unselbständiger Betriebsteil der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg.

 

Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Hamburg University Press nicht an, es sei denn, Hamburg University Press hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2 Informationen zum Bestellverlauf und zum Vertragsschlus

a) Hamburg University Press verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen der Webseite anzunehmen, wenn nicht im Einzelfall berechtigte Gründe dagegen sprechen.

b) Das Angebot von Hamburg University Press umfasst den kostenlosen Download der Verlagspublikationen als eBook sowie den Kauf von gedruckten Exemplaren der Verlagspublikationen (Print-on-Demand).

c) Das Angebot der kostenlosen eBooks auf der Webseite stellt ein verbindliches Angebot auf deren Erwerb durch Download dar, das der Kunde annimmt, indem er durch Nutzung des Download-Buttons, der sich neben der jeweiligen Publikation befindet, den Download startet.

d) Ein für den Kunden zahlungspflichtiger Vertrag über den Erwerb eines gedruckten Exemplars kommt erst durch die verbindliche Bestellung des Kunden und deren Annahme durch Hamburg University Press zustande. Folgende Schritte sind dafür erforderlich:

Neben der Produktbeschreibung befindet sich unter der Überschrift „Printausgabe bestellen“ die Angabe des Kaufpreises für ein Druck-Exemplar der jeweiligen Publikation. Darunter befindet sich das Bedienfeld „In den Warenkorb“. Durch einen Klick auf dieses Feld wird das Produkt, das auf der Seite gerade angezeigt ist, Ihrem virtuellen Warenkorb hinzugefügt. Durch Mehrfachklick können Sie die Anzahl der Exemplare im Warenkorb erhöhen. Sie können den Warenkorb durch Verwendung des Bedienfeldes „Warenkorb leeren“ jederzeit wieder leeren.

Durch anschließenden Klick auf das darunter befindliche Bedienfeld „Zur Kasse gehen“ werden Sie auf eine Seite geleitet, die Ihnen Ihre Bestellung im Überblick anzeigt. Sie können auch hier die Anzahl der Exemplare im Warenkorb ändern oder den Inhalt ganz löschen.

Wenn Sie die Bestellung fortführen möchten, geben Sie bitte in das Formular auf dieser Seite die dort abgefragten persönlichen Angaben ein, die wir benötigen, um Ihre Bestellung zu bearbeiten. Sie können Ihre Angaben während der Eingabe jederzeit durch Verwendung der üblichen Tastaturbefehle und ggf. der Navigation Ihres Browsers korrigieren oder wieder löschen.

Erst durch das Anklicken des Bedienfelds „Kauf abschließen“ am Ende des Eingabeformulars geben Sie eine verbindliche Bestellung der in Ihrem virtuellen Warenkorb enthaltenen Produkte ab, wenn Sie zuvor der Geltung dieser AGB durch ein sog. „Opt-In“ zugestimmt haben und Ihre Angaben vollständig sind. Anderenfalls werden Sie zur Vervollständigung Ihrer Angaben aufgefordert.

Unmittelbar nach dem Erhalt dieser Bestellung übersendet Hamburg University Press Ihnen eine E-mail, mit der Hamburg University Press den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt und Ihnen eine Zusammenfassung Ihrer Bestelldaten sowie die geltenden AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzhinweise in Textform übersendet. Weiter erklärt Hamburg University Press in dieser Mail, ob sie die Bestellung annimmt. Erst mit dieser Annahme der Bestellung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

e) Als berechtigte Gründe für eine Nichtannahme der Bestellung im Sinne von § 2 lit. a) dieser AGB gelten insbesondere die folgenden:

  • ein bestimmter Artikel ist trotz zumutbarer Vorkehrungen nicht lieferbar;
  • es liegen Schreib-, Druck- oder Rechenfehler bei der Artikelbeschreibung / Preisangabe auf der Webseite der Hamburg University Press vor.

In beiden vorgenannten Fällen ist Hamburg University Press berechtigt, die Bestellung der Kundin / des Kunden nicht anzunehmen oder, sofern eine Annahme bereits erfolgt ist, vom Vertrag zurückzutreten. Hamburg University Press wird die Kundin / den Kunden jeweils unverzüglich informieren.

f) Die Abgabe der Ware erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

g) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Englischsprachige Hinweise und Texte auf unserer Seite haben keine rechtliche Verbindlichkeit und dienen nur der besseren Verständlichkeit für Fremdsprachler.

 

3 Preise und Versandkosten

a) Die von Hamburg University Press genannten Preise verstehen sich als Endpreise inkl. aller Preisbestandteile sowie der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise vom Tage der Bestellung.

b) Versandkosten für die Lieferung der Ware werden bei Nutzung des von uns angebotenen Standardversands nicht erhoben.

 

4 Lieferung, Eigentumsvorbehalt

a) Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei an die im Bestellformular angegebene Lieferadresse des Kunden.

b) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Verlag. Hamburg University Press ist jedoch auch berechtigt, einen Dritten mit der Herstellung und der direkten Lieferung der Produkte an den Kunden zu beauftragen. Hamburg University Press ist im zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

c) Die Lieferung erfolgt binnen 10 Werktagen ab Zugang der Bestellung. Sollte diese Lieferzeit nicht einzuhalten sein, weil ein bestelltes Exemplar nicht vorrätig ist und nachgedruckt werden muss, so wird die Kundin / der Kunde unverzüglich hierüber sowie über die voraussichtliche Produktionszeit informiert und ihr / ihm freigestellt, vom Vertrag zurückzutreten.

d) Es liegt eine Schickschuld vor. Hamburg University Press erfüllt seine Leistungspflicht durch Übergabe der bestellten Ware an die vorgesehene Transportperson.

e) Hamburg University Press behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

5 Fälligkeit und Zahlung, Zahlungsverzug

a) Der Kaufpreis ist zur Zahlung fällig innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, jedoch nicht vor dem Zugang der Rechnung und der Ware.

b) Zahlungen erfolgen für die Hamburg University Press kosten- und spesenfrei an die auf der Rechnung angegebenen Bankverbindung der Hamburg University Press.

c) Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist Hamburg University Press unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, noch nicht ausgeführte Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.

d) Hamburg University Press ist im Falle des Zahlungsverzugs darüber hinaus berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass Hamburg University Press kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hamburg University Press anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

a) Für diesen Vertrag und alle damit zusammenhängenden Rechte und Pflichten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht spezielle Verbraucherschutzvorschriften am Wohnsitz des Kunden für diesen günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008).

b) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat oder ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg – Carl von Ossietzky.

 

Stand: Juli 2018